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5. Dezember 20011- Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat nach einer Untersuchung die von den Kreditinstituten eingesetzten Produktinformationsblätter beanstandet. Hierzu erklärt die Deutsche Kreditwirtschaft: Die seit dem 1. Juli 2011 eingesetzten standardisierten Produktinformationsblätter leisten einen zusätzlichen Informationsbeitrag im Rahmen der Kundenberatung. Der Kunde wird auf zwei beziehungsweise drei Seiten in verständlicher Sprache über die mit einem Anlageprodukt verbundenen Chancen und Risiken aufgeklärt.
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23. November 2011 - Die Privatbanken in Deutschland lehnen gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder als Weg aus der Schuldenkrise weiterhin ab. Keines der heute im Grünbuch der EU-Kommission vorgestellten Modelle kann überzeugen. Euro-Bonds sind der falsche Weg.
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1. November 2011 - Die Absicht der griechischen Regierung ein Referendum zu den beschlossenen Hilfsmaßnahmen durchzuführen, hat zu erheblicher Verunsicherung an den Märkten geführt. Wichtige Detailplanungen im Nachgang des Euro-Gipfels werden nun verzögert, schlimmstenfalls auf Eis gelegt.
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23. Oktober 2011 - Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, erklärt: "Die deutschen Banken sind gut kapitalisiert. Ein angemessener Schuldenschnitt in der Griechenland-Krise ist für sie verkraftbar. Sollte im Einzelfall aus anderen Gründen zusätzliches Eigenkapital benötigt werden, muss dies individuell mit dem jeweiligen Institut besprochen werden. Für individuelle Maßnahmen sind Gesetzesänderungen nicht erforderlich, sie sind heute schon möglich."
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21. Oktober 2011 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern den Deutschen Bundestag auf, eine Kommission zur Regulierung von Großbanken einzusetzen. Handlungsfelder sollen ein Trennsystem für Banken, Kapital- und Liquiditätszuschläge für systemrelevante Banken sowie das Wettbewerbsrecht sein. Der Bankenverband bezieht wie folgt dazu Stellung: Der einseitige Fokus auf Großbanken greift zu kurz.
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20. Oktober 2011 - Die Kommission hat heute erste Entwürfe zur Überarbeitung der Finanzmarktrichtlinie MiFID vorgelegt. Herzstück der MiFID sind die Bestimmungen zur Anlageberatung in Finanzinstrumenten. Damit wird sich die derzeit in Deutschland geführte Diskussion um Vor- und Nachteile der provisionsabhängigen Beratung im Verhältnis zur Honorarberatung auf europäischer Ebene fortsetzen.
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18. Oktober 2011 - Auf den ersten Blick mag eine gesetzliche Trennung des klassischen Bankgeschäfts vom Investment Banking in Banken sinnvoll erscheinen, um so das traditionelle Kredit- und Einlagengeschäft vom Investment Banking unabhängig zu machen. Doch auf den zweiten Blick sind die beiden Geschäftsbereiche nur schwer voneinander unterscheidbar.
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Position der Deutschen Kreditwirtschaft
5. Oktober 2011 - Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem Restrukturierungsgesetz ein Instrumentarium zur Sanierung, Reorganisation und Restrukturierung von Kreditinstituten sowie zum frühzeitigen Eingreifen eingeführt.
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21. September 2011 - Die Schweiz und Deutschland haben heute ein Steuerabkommen unterzeichnet, das vorsieht, ab dem 1. Januar 2013 auf Kapitalanlagen deutscher Staatsbürger in der Schweiz eine Abgeltungsteuer zu erheben. Diese Abgeltungsteuer soll entsprechend den deutschen Gesetzesvorschriften ausgestaltet sein und an den deutschen Fiskus abgeführt werden.
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16. September 2011 - Laut Medienberichten hat der finanzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gerhard Schick, behauptet, dass sich der Wertverlust für den Privatsektor beim geplanten Tausch von griechischen Staatsanleihen wegen der zuletzt deutlich gestiegenen Kurse von europäisch besicherten Anleihen statt auf 21 % lediglich auf 8,3 % beläuft.
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17. August 2011 - Die Euro-Krise zeigt unmissverständlich, dass das stabilitätspolitische Gerüst der Währungsunion gefestigt werden muss. Die Ergebnisse des gestrigen Treffens von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy liefern hierfür wichtige Bausteine. Dabei geht es vor allem um eine stärkere Verzahnung der Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie verbindliche Regeln für eine solide Haushaltspolitik. Die geplante Initiative für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist hingegen kein Element zur Stabilisierung der Währungsunion.
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12. August 2011 - "Wir brauchen vernünftige, gesamteuropäische Regelungen. Diese sollten berücksichtigen, dass Leerverkäufe eine wichtige Funktion bei der Preisbildung an den Märkten erfüllen und sie nicht einfach pauschal verbieten.", so Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken.
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11. August 2011 - Die Schweiz und Deutschland haben am 10. August 2011 einem Steuerabkommen zugestimmt, das vorsieht, ab dem 1. Januar 2013 auf Kapitalanlagen deutscher Staatsbürger in der Schweiz eine Abgeltungsteuer zu erheben. Die in der Vergangenheit durch die Schweiz praktizierte Handhabung des Steuergeheimnisses hat für Kapitalanlagen deutscher Anleger faktisch zu einem Steuergefälle geführt.
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22. Juli 2011 - "Der gestrige Euro-Gipfel war ein wichtiger Schritt nach vorne. Mit ihren Beschlüssen hat die Politik ein unmissverständliches Signal gesendet, dass der Euro nicht zur Disposition steht. Griechenland hat nun ausreichend Zeit bekommen, die unerlässlichen Strukturreformen umzusetzen." erklärte Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes.
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19. Juli 2011 - Eine Steuer auf den Finanzsektor zur Finanzierung der Griechenlandhilfen ist aus Sicht des Bankenverbandes der falsche Weg. Damit würde eine Branche in die Pflicht genommen, die nur zu einem kleinen Teil auch Gläubiger Griechenlands ist.
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12. Juli 2011 - Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes zur geplanten Veröffentlichung der Ergebnisse des Bankenstresstests:
"Wir begrüßen alle Maßnahmen, die zu mehr Transparenz und zu mehr Vertrauen an den Finanzmärkten führen. Das heißt aber auch, dass Form und Inhalt der Veröffentlichung der Stresstestergebnisse sehr gut überlegt werden müssen. Sollte es bei der derzeitigen Planung der Europäischen Bankenaufsicht bleiben, tiefgreifende Details der Geschäftspolitik einzelner Häuser zu veröffentlichen, schafft das weder mehr Vertrauen noch mehr Transparenz."
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8. Juli 2011 - Der Bankenverband bekräftigt heute in Berlin die grundsätzlich positive Haltung zu einem Restrukturierungsgesetz und einem Fonds/Bankenabgabe. "Der heute im Bundesrat gefundene Kompromiss muss nun sehr genau angesehen werden", sagt Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes. Ob er eine - auch verfassungsrechtlich - ausgewogene Lösung darstellt, sei dabei stark von der individuellen Lage des jeweiligen Institutes abhängig. Dies müsse sich jetzt erst erweisen und im Einzelfall geprüft werden.
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18. Mai 2011 - Die Spekulationen über eine "sanfte Umschuldung" Griechenlands sind vor dem Hintergrund zu sehen, dass eine Beteiligung von privaten Gläubigern vor dem Jahr 2013 in den politischen Vereinbarungen nicht vorgesehen ist. Aber auch eine "sanfte Umschuldung" hat letztlich zur Folge, dass Anleiheverträge geändert werden müssen.
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27. April 2011 - Sony Network Entertainment hat gestern bekannt gegeben, dass bestimmte Services des PlayStation Network sowie Qriocity mittels illegalen und unberechtigten Eingreifens angegriffen wurden. Dabei konnten sich die Täter offenbar Zugriff auf persönlichen Daten von mehr als 70 Millionen Nutzern verschaffen. Es ist unklar ob auch Kreditkartendaten ausgespäht wurden.
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8. April 2011 - "Die heute veröffentlichten Details zum diesjährigen Stresstest zeigen, dass die Anforderungen der EBA gegenüber dem Vorjahr deutlich verschärft wurden", erklärte Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes. Dass dabei seitens der EBA das Core Tier-1 Kapital zugrunde gelegt werde, "sei nicht sachgerecht".
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25. März 2011 - Es war vor dem Gipfel nicht zu erwarten, dass die Lage sich mit einem Befreiungsschlag bereinigen ließe. Jetzt ist die Marschroute abgesteckt.
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18. März 2011 - Die Entscheidung der EBA im diesjährigen Bankenstresstest das Core Tier-1 Kapital zugrunde zu legen ist aus Sicht der privaten Banken nicht sachgerecht. Damit wird ein noch nicht gültiger Kapitalbegriff angewandt, und so die Regeln von Basel III defacto vorgezogen. Aus gutem Grunde hatten sich die Aufsichtsbehörden aber für eine schrittweise Umsetzung der neuen Kapitaldefinitionen entschieden.
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