Nach dem Superwahljahr: Dem Nichtwähler auf der Spur

Seit Mitte der 1980er Jahre nimmt die Wahlbeteiligung in Deutschland tendenziell ab. Damit rücken Nichtwähler zunehmend in den Fokus des Interesses der Öffentlichkeit wie der Parteien. Wer gehört zur Gruppe der Nichtwähler? Welche Motive liegen ihrer Wahlabstinenz zugrunde? Fragen, denen die empirische Sozialforschung näher zu kommen sucht.

Basis dieses Beitrags sind Ergebnisse der Studie „Nichtwähler im Superwahljahr“, eine Befragung von rund 400 potenziellen Nichtwählern im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 (Erhebung 15. bis 21. September) durch das Meinungsforschungsinstitut dimap im Auftrag der Initiative ProDialog.

Der Nichtwähler - das unbekannte Wesen? Zumindest gibt es nicht den typischen, anhand bestimmter sozio-demografischer Merkmale klar identifizierbaren Nichtwähler. Auch wenn die Wahlforschung zeigen kann, dass etwa Frauen häufiger Wahlverweiger sind als Männer, Ostdeutsche häufiger als Westdeutsche, Geringverdiener öfter als Bessergestellte und Wahlberechtigte mit niedrigerer formaler Bildung häufiger als höher Gebildete - über die unterschiedlichen Motive von Nichtwählern sagt dies noch nicht sehr viel aus. Vor diesem Hintergrund sind Ergebnisse einer Befragung von potenziellen Nichtwählern interessant, die das Meinungsforschungsinstitut dimap im Auftrag der Initiative ProDialog kurz vor der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres durchgeführt hat. Alle Befragten hatten angegeben, entweder nicht zur Wahl zu gehen oder hinsichtlich ihrer Wahlteilnahme noch unentschlossen zu sein.

Zunächst scheinen die Ergebnisse zu bestätigen, dass Nichtwähler aus schlichtem Desinteresse den Wahlurnen fernbleiben. Mit sieben von zehn der Befragten gab nämlich die große Mehrheit zu Protokoll, dass sie an der bevorstehenden Wahlen wenig oder gar kein Interesse habe. Zu diametral entgegengesetzten Ergebnissen führte jedoch die Frage nach dem Interesse an der Politik insgesamt. Hier bekundete lediglich ein Drittel der Befragten, an Politik wenig oder kein Interesse zu haben. Wie ist das miteinander zu vereinbaren? Eine mögliche Erklärung ist, dass viele Nichtwähler in der Tat gar nicht politikverdrossen, sondern allenfalls wahlverdrossen sind. In diesem Fall läge quasi der Schwarze Peter bei der Politik und den Politikern selbst, die einen beachtlichen Teil eigentlich politikinteressierter Bürger nicht für sich und ihr Programm begeistern können. Wenn 84 % der Nichtwähler als wichtigstes Motiv für ihre Wahlenthaltung angeben, Parteien und Politiker überzeugten sie nicht, und drei Viertel zudem meinen, der Wahlkampf spreche sie nicht an, deutet das in die gleiche Richtung.

Erkenntnisse aus der Wahlforschung lassen aber auch plausibel erscheinen, dass viele Nichtwähler solche Argumente nur als Rechtfertigung ihrer Wahlenthaltung vorschieben. Nicht wählen zu gehen gilt nämlich in Deutschland durchaus als „sozial nicht erwünschtes“ Verhalten und bedarf daher gegenüber Dritten - möglicherweise aber auch gegenüber sich selbst - einer plausiblen Erklärung. Aus dem selben Grund scheuen sich Nichtwähler auch häufig, sich als solche zu erkennen zu geben. So führen Befragungen nach dem Wahlverhalten beim letzten Urnengang regelmäßig zu einem erheblich geringeren „zugegebenen“ Nichtwähleranteil als dieser bei der Wahl tatsächlich betragen hatte. Dies alles ändert freilich nichts daran, dass sich viele Bürger offenkundig zunehmend weniger an Parteien gebunden fühlen, und die Wahlbeteiligung auch aufgrund eines über die letzten Jahrzehnte hinweg gesunkenen Vertrauens in Politik zurückgegangen ist. Wenn sich jeweils acht von zehn der befragten Nichtwähler von der Politik mehr Ehrlichkeit und überzeugendere politische Lösungen wünschen, dann gibt dies - unabhängig davon, inwieweit die damit verbundene Kritik zutrifft - einen deutlichen Hinweis auf die Motivlage vieler Nichtwähler.

Gleichwohl wäre es aber weit übertrieben, aus der sinkenden Wahlbeteiligung unmittelbar eine Gefährdung unserer Demokratie abzuleiten. Trotz des im letzten Jahr „historisch“ hohen Nichtwähleranteils stellt die erreichte Wahlbeteiligung von 70 % im internationalen Vergleich noch immer einen hohen Wert dar.

Zudem deutet vieles darauf hin, dass die geringere Wahlbeteiligung nicht auf gewachsenem Parteienfrust, sondern auf einer Reihe anderer Einflüsse beruhte: Die großkoalitionäre Regierung, ein von CDU und CSU bewusst defensiv geführter Wahlkampf, der Mangel an reformorientierten und programmatisch umstrittenen Forderungen, der in der Öffentlichkeit weit verbreitete Eindruck, die Wahlgewinner stünden schon vor der Entscheidung fest - dies alles hat wenig polarisiert und zu einem höheren Nichtwähleranteil beigetragen.

Schon bei der nächsten Wahl kann dies anders sein. Was aber bleibt: Partizipation setzt stets ein Mindestmaß an Interesse voraus. Die Parteien müssen sich wohl stärker bemühen, die (Nicht-)Wähler dort „abzuholen“, wo sie stehen. Doch es gibt auch eine Holschuld des Bürgers, aus der ihn niemand entlassen kann.